this post was submitted on 08 Jul 2023
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Bundestag vor Sommerpause: Abgeordnete fehlen - Abstimmung platzt (www.tagesschau.de)
submitted 1 year ago by Heringssalat@feddit.de to c/dach@feddit.de
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Eigentlich sollte der Bundestag am letzten Tag vor der Sommerpause über das Energieeffizienz-Gesetz abstimmen. Doch das ging schief: Weil am Nachmittag nicht mehr genug Abgeordnete anwesend waren, musste die Sitzung beendet werden.

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[–] german_summary_bot@lemmy.lemist.de 0 points 1 year ago

Zusammenfassung: Doch das ging schief: Weil am Nachmittag nicht mehr genug Abgeordnete anwesend waren, musste die Sitzung beendet werden. Weil am Nachmittag nicht mehr genug Abgeordnete im Plenarsaal vor Ort waren, konnte ein Gesetz mit neuen Vorgaben zur Steigerung der Energieeffizienz nicht beschlossen werden. Der Bundestag gilt laut Geschäftsordnung nur dann als beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend sind, also mindestens 369 Abgeordnete. " "Das macht nachdenklich" Zum Vergleich: Zwischen 2008 und dem Corona-Jahr 2020 lag die Einsparung noch bei unter sechs Prozent.

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