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Linksunten Indymedia: Die Suche nach einer verbotenen Vereinigung – netzpolitik.org (netzpolitik.org)

submitted 1 year ago by Synecdoche@feddit.de to c/dach@feddit.de

5 comments fedilink hide all child comments

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[–] JoKi@feddit.de 19 points 1 year ago (1 children)

Dass hinter Linksunten Indymedia ein Verein stecken soll, bestritten die Betroffenen immer wieder. [...] Das Bundesverwaltungsgericht wies Klagen der Betroffenen jedoch ab, weil der vermeintliche Verein selbst klagen müsse.

Hat was von Realsatire...

[–] Killing_Spark@feddit.de 14 points 1 year ago (1 children)

Das ganze ist ein riesiger Skandal. Allein schon das "Vereins"verbot von DeMaizier war ja schon schmutzig aber es werden jetzt anscheinend regelmäßig Leute in dem ganz groben Umfeld einfach mal zuhause besucht, begründet durch reine Fiktion der Staatsanwaltschaft.

[–] JoKi@feddit.de 7 points 1 year ago

Dem stimme ich zu. Mit Realsatire meinte ich auch, hätte es sich jemand ausgedacht würden es alle als lächerlich bezeichnen. So ist es traurige Realität.

Die Durchsuchung von Radio Dreyeckland war ja noch eine Stufe weiter. Dazu passend dann die Intervention des OLG Karlsruhe, nachdem das LG die Fragwürdigkeit dieser Durchsuchung betont hatte.